ResMed erwirkt Verfügungen gegen APEX und BMC in Deutschland, verfolgt weitere Durchsetzung von Patenten in Europa

Rechtliche Schritte in Deutschland eingeleitet, um Patentrechtsverletzungen an Geräten und Masken zu ahnden

DÜSSELDORF, 20. November 2013 -- ResMed (NYSE: RMD), Wegbereiter in der Entwicklung von Produkten zur Behandlung von schlafbezogenen Atmungsstörungen und respiratorischen Erkrankungen konnte einstweilige Verfügungen in Deutschland gegen diverse Verletzungen des Patentrechts vonseiten des taiwanesischen Herstellers von Medizinprodukten APEX Medical Corp. (APEX) sowie des chinesischen Herstellers von Medizinprodukten BMC Medical Co., Ltd. (BMC) erwirken.  Erste Verfügungen, die vom Amtgericht München erlassen wurden, untersagen es APEX und BMC, bestimmte Produkte in Deutschland ohne weiteren Gerichtsbeschluss zu verkaufen oder zu vermarkten.  Diese Produkte sind:

·         Das APEX WiZARD 210 und WiZARD 220 Kopfband

·         Das CPAP-Gerät  RESmart von BMC

·         Der Atemwegszugang Willow/FeaLite für das Nasenpolster von BMC

ResMed hat weiterhin Patentverletzungsklagen in München eingereicht und klagt auf Schadenersatz und permanente Verfügungen, um die Verletzung von ResMed Patenten durch oben genannte Produkte einzustellen sowie folgender zusätzlicher Produkte: 

·         Die CPAP-Geräte APEX iCH und XT Fit

·         Die Masken APEX WiZARD 210 und WiZARD 220

Anfang des Jahres hatte ResMed bereits ähnliche rechtliche Schritte gegen APEX und BMC in den USA bei der Internationalen Handelskommission (ITC) eingeleitet. Die Untersuchung vonseiten der US-Regierung wurde auf Antrag von ResMed gegen APEX eingeleitet und lief auf einen Prozessvergleich von ITC gegen APEX hinaus, durch den der Import und Verkauf von rechtsverletzenden APEX-Produkten unterbunden wurde. Die Verfahren gegen BMC laufen noch.

"ResMed hat durch Investitionen in Forschung und Entwicklung ein weltweit führendes Unternehmen aufgebaut, das Produkte anbietet, die in Performance, Qualität und Komfort marktführend sind," so David Pendarvis, Global General Counsel und Chief Administrative Officer von ResMed . "Wir werden auch weiterhin unsere Investitionen in geistiges Eigentum verteidigen und alle rechtlichen Schritte einleiten, die notwendig sind, um Verletzungen in Ländern zu ahnden, in denen diese stattfinden."